Baukontrolle als Vorschrift

Bei Neubauten und Umbauten prüft die Baupolizei der Gemeinde, ob sie dem Bauentscheid entsprechen und nicht gegen die Baugesetzgebung verstossen.

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Der Grundrissplan ist bei der Baukontrolle immer dabei.

(mei) Eine Baukontrolle bildet den Abschluss des behördlichen Prozesses, der mit dem Einreichen eines Baugesuchs seinen Anfang nimmt. Allerdings muss nicht jeder Bau abgenommen werden, sagt Ueli Bärtschi, Leiter Baupolizei der Gemeinde Ostermundigen: «Kleine Erweiterungen, etwa die Errichtung eines Autounterstands bei einem Einfamilienhaus, prüfe ich meist von der Strasse aus, wenn ich sowieso in der Gegend bin.» Anders verhält es sich bei Neubauten und komplexeren Erweiterungen. «In diesen Fällen vereinbare ich mit der Bauherrschaft nach der Fertigstellung einen Termin vor Ort», so Bärtschi. Bei der Kontrolle besichtigt er die Innenräume, den Keller und den Estrich wie auch die Umgebung, den Balkon oder die Terrasse. Wichtig ist deshalb, dass der Zugang zu allen Räumen gewährleistet ist.

Selbstdeklaration bei der Baukontrolle

Nach einem erfolgreichen Pilotversuch in verschiedenen Gemeinden gilt bei der Baukontrolle seit dem 1. September 2009 im gesamten Kanton Bern das Prinzip der Selbstdeklaration. Die Baukontrolle liegt nun stärker in der Eigenverantwortung der Bauherren. Neu wird für jedes Bauvorhaben eine «für die baupolizeiliche Selbstdeklaration verantwortliche Person» bezeichnet, welche bei falschen Angaben strafrechtlich belangt werden kann.

Vom neuen System profitieren vor allem die kommunalen Baupolizeibehörden, welche sich seither auf unerlässliche Pflichtkontrollen vor Ort sowie auf Stichproben beschränken. «Bei Neubauten und grösseren Umbauten kontrolliere ich, ob die Vorschriften bezüglich Sicherheit und Gesundheit eingehalten werden. Bei Bauten, bei denen vermutet werden kann, dass nicht alle Auflagen erfüllt sind, nehme ich schon während dem Bau Stichproben vor», meint Bärtschi. Dies sei etwa dann der Fall, wenn bei einem Bau verschiedene Einsprachen eingegangen waren oder der Verdacht auf die Verletzung der Vorschriften besteht. Stichproben sollen sicherstellen, dass die Bauvorhaben korrekt ausgeführt werden.

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Bei einem Balkon prüft die kommunale Baupolizei, ob die Brüstung hoch genug ist.

Sicherheit und Gesundheit

Was unter den allgemeinen Begriffen Sicherheit und Gesundheit verstanden werden muss, erläutert die Bauverordnung des Kantons Bern in den Artikeln 57-61 bzw. 62-69. Bärtschi prüft insbesondere die Einhaltung der Bestimmungen zu Schutzvorrichtungen wie Treppengeländer und Brüstungen, die eine bestimmte Mindesthöhe aufweisen müssen. Weiter stellt er sicher, dass der Bau den Auflagen punkto Belichtung, Besonnung und Belüftung entspricht. «In jedem Zimmer muss die Fensterfläche mindestens 10 % der Bodenfläche entsprechen», sagt Bärtschi.

Bei der Baukontrolle verfügen die kommunalen Baupolizeibehörden über einen gewissen Interpretationsspielraum: Sind die Auflagen nicht erfüllt, fordert Bärtschi je nach Schweregrad und Situation entweder eine Änderung ein oder erteilt eine schriftliche Abmahnung. «In einem Einfamilienhaus, das ein Ehepaar zu einem loftähnlichen Gebäude mit nur je einem Zimmer pro Stockwerk umbauen liess, fehlte beim Treppenaufgang das Geländer. Da der Grundriss wie auch die kostbare Einrichtung mit vielen Dekorationsobjekten klar zeigten, dass sich im Gebäude keine Kinder aufhalten – was die Bauherren auch bestätigten –, habe ich das fehlende Geländer nur in einer Abmahnung festgehalten», sagt Bärtschi. In seinem Schreiben wies er aber darauf hin, dass unter veränderten Umständen ein Geländer angebracht werden müsse. So kulant ist er nicht immer: Bei einem anderen Gebäude etwa, dessen Dachterrasse im fünften Stock eine zu tiefe Brüstung aufwies, forderte er aus Sicherheitsgründen eine Erhöhung derselben.

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