Ist Airbnb als Mieter erlaubt?

Die Sharing Economy und mit ihr die Beherbergungs-Plattform Airbnb boomen auch in der Schweiz. Für Mieter kann Airbnb ein gutes Geschäft sein - unter Einhaltung gewisser Voraussetzungen.

Aus Sicht des Mietrechts ist Airbnb nicht illegal.
Aus Sicht des Mietrechts ist Airbnb nicht illegal.

(pg) 2008 gegründet, hat der US-Bettenvermittler Airbnb die Beherbungsindustrie weltweit revolutioniert. Airbnb steht für «Airbed and Breakfast», hat aber mit Luftmatratzen und Frühstück heute nur noch wenig zu tun. In über 190 Ländern am Start, werden heute jeden Monat über eine Million Übernachtungen über die Internetplattform vermittelt. Knapp eine halbe Million Gäste dürfte 2016 in der Schweiz ein entsprechendes Angebot genutzt haben.

Juristische Grauzone 

Die Entwicklung verläuft rasend schnell, kein Wunder hinkt die Politik und Gesetzgebung hinterher. Grundsätzlich befindet man sich als Gastgeber in einer juristischen Grauzone, da in der Schweiz bisher keine Gesetze zur Untervermietung über eine Beherbergungsplattform existieren. Aus Sicht des Mietrechts ist Airbnb nicht illegal. Es hält nämlich fest, dass weder Inhaber noch Vermieter einer Immobilie deren Untervermietung vertraglich ausschliessen darf. 

Allerdings muss vom Eigentümer eine Einwilligung zur Untervermietung eingeholt werden. Und da kann es kompliziert werden, denn unter anderem kann der Eigentürmer die Einwilligung verweigern, wenn der Mieter durch die Untervermietung einen «sachlich ungerechtfertigten Gewinn» erzielt. Verwehren kann er die Einwilligung auch, wenn der Mieter die Bedingungen der Untermiete nicht offenlegt oder wenn der Inhaber befürchten muss, dass ihm oder den anderen Mietern wesentliche Nachteile entstehen. 

Erzielt man mit dem Eigentümer oder Vermieter eine Einigung, sind weitere Punkte zu beachten:

  • Übernachtungsangebote, welche über Plattformen wie Airbnb vermittelt werden, sind in der Regel den kantonalen bzw. kommunalen Beherbergungsabgaben und Kurtaxen unterstellt.

  • Das erzielte Einkommen unterliegt der Steuerpflicht, Aufwendungen im Zusammenhang mit der Vermietung sind wiederum abzugsfähig.

  • Meldepflicht: Das Ausländergesetz schreibt in Artikel 16 vor, dass ein Logisgeber, der ausländische Gäste gewerbsmässig beherbergt, diesen bei den zuständigen kantonalen Behörden melden muss. Dies gilt nicht nur für die Hotellerie - sondern auch für Privatanbieter.

  • Rücksicht: Solange sich die Airbnb-Gäste an die geltende Hausordnung halten, werden die anderen Mieter wenig gegen die «neuen Nachbarn» einzuwenden haben. Sie sind aber nicht verpflichtet, ein stetes Kommen und Gehen unterschiedlichster Gäste und einen eigentlichen Hotelbetrieb zu gewerblichen Zwecken hinzunehmen.

Wir sind uns in der Schweiz gewohnt, dass alles irgendwie gesetzlich geregelt ist. Die boomende Sharing Economy stellt den Gesetzgeber aber vor grosse Herausforderungen - inhaltliche wie auch zeitliche. Nur wer sich an die bereits geltenden Regeln und Pflichten hält und mit seiner «Mini-Hotellerie» die Nachbarschaft nicht stört, ist letztlich ein guter Gastgeber.

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