Eigentum und Nachbarrecht

Das Nachbarrecht gebietet jedem Grundeigentümer, sein Eigentum so zu nutzen, dass daraus keine übermässigen Einwirkungen für seine Nachbarn erwachsen (Art. 684 ZGB).

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Lästige Düfte, Russ und Rauch können den Nachbarfrieden stören.

Als schädliche Beeinträchtigungen im Sinne des Gesetzes in Frage kommen etwa

  • Lästige Düfte
  • Russ
  • Staub oder Rauch
  • Lärm
  • Abwasser
  • Lichtentzug
  • Einwirkungen, die das ästhetische Empfinden verletzen

Schwieriger ist die Beurteilung der Übermässigkeit, und damit Unzulässigkeit, dieser Einwirkungen. Was noch geduldet werden muss und was als unzumutbar gilt, ist abhängig vom Ortsgebrauch sowie der Lage und Beschaffenheit der Grundstücke, wobei vom Empfinden eines «Durchschnittsmenschen» auszugehen ist.

Das Gericht muss also in einem konkreten Streitfall abklären, ob die beanstandeten Immissionen objektiv gesehen das normale Mass übersteigen und damit eine unzumutbare Beeinträchtigung darstellen oder ob sie noch im Rahmen des üblichen liegen und vom Nachbarn noch geduldet werden müssen. Es liegt in der Natur der Sache, dass solche Entscheide stark ermessensabhängig sind.

Soweit als möglich sollten die Nachbarn deshalb eine gütliche Einigung anstreben. Dies ist im Normalfall für alle Beteiligten vorteilhafter als zeitaufwendige und kostspielige gerichtliche Auseinandersetzungen.

Abwehrmöglichkeiten bei Überschreitungen

Auf dem Rechtsweg kann sich der geschädigte Nachbar mit der so genannten «Beseitigungsklage» gegen Überschreitungen des Eigentumsrechts zur Wehr setzen oder mittels «Unterlassungsklage» Schutz vor künftigen Überschreitungen verlangen (Art. 679 ZGB). Darüber hinaus kann der Geschädigte Schadenersatz für bereits entstandene finanzielle Beeinträchtigungen geltend machen. Die Zuständigkeit der gerichtlichen Instanz richtet sich nach dem kantonalen Prozessrecht.

 

Zusätzliche Informationen

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