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Regelung des Stockwerkeigentums

Das Institut des Stockwerkeigentums ist in einem speziellen Teil des Schweizerischen Zivilgesetzbuches geregelt. Die relevanten Bestimmungen finden sich in den Artikeln 712a - t ZGB.

Das Institut des Stockwerkeigentums ist in einem speziellen Teil des Schweizerischen Zivilgesetzbuches geregelt.
Das Institut des Stockwerkeigentums ist in einem speziellen Teil des Schweizerischen Zivilgesetzbuches geregelt.

Die gesetzlichen Bestimmungen des Stockwerkeigentums enthalten nur eine rudimentäre Regelung, namentlich in Bezug auf Verwaltungshandlungen sowie Unterhalt und bauliche Massnahmen. Ergänzend kommen daher die allgemeinen Bestimmungen des Miteigentums (Art. 647ff. ZGB) sowie die Vorschriften des Vereinsrechts (Art. 64ff. ZGB) zur Anwendung.

Die Gemeinschaftsordnung

Mindestens ebenso wichtig wie die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Eigentümer ist die Gemeinschaftsordnung. Innerhalb des gesetzlichen Rahmens kann jede Gemeinschaft den genauen Umfang der Befugnisse und Pflichten der Stockwerkeigentümer durch ihre eigene Gemeinschaftsordnung im Begründungsakt, dem Reglement, der Hausordnung sowie aufgrund einzelner Versammlungsbeschlüsse festlegen. Die gesetzlichen Bestimmungen können dabei ergänzt und – soweit nicht zwingendes Recht vorliegt – abgeändert werden.

Im Weiteren sind auch die Stockwerkeigentümer an die allgemeingültigen «Verhaltensregeln» des Nachbarrechts  sowie des öffentlichen Rechts der Kantone und Gemeinden (Bauvorschriften, Polizeirecht, Gebührenordnungen etc.) gebunden. Jeder Stockwerkeigentümer untersteht sodann einer generellen Pflicht zur Rücksichtnahme gegenüber den übrigen Eigentümern der Gemeinschaft und darf durch sein Verhalten nicht andere Stockwerkeigentümer in der Ausübung ihrer Rechte beeinträchtigen.

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